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Am 9.-11. Oktober 2017 fand in Berlin die jährliche Herbsttagung des Bundesfachverband umF statt. Die Präsentationen der unterschiedlichen Vorträge und Workshops sind nun auf unserer Website veröffentlicht.

Familien können nicht immer die Flucht gemeinsam antreten oder auf dem Fluchtweg zusammenbleiben. So kommen häufig geflüchtete Kinder und Jugendliche auf der Suche nach Schutz in Deutschland an, die von ihren Familien getrennt wurden. Um wieder ein normales Leben führen zu können, ist es von großer Bedeutung, dass sie so bald wie möglich wieder mit ihrer Familie zusammen sein können. Familienangehörige nach Deutschland nachzuholen gestaltet sich jedoch zunehmend schwieriger. In einem gemeinsamen Hintergrundpapier des Bundesfachverbands umF und UNICEF werden die aktuellen politischen und strukturellen Hindernisse analysiert, die den Familiennachzug einschränken. Zudem stellt das Papier konkrete politische Forderungen im Interesse des Wohlergehens der Kinder und Jugendlichen auf, um bestehende Hindernisse aus dem Weg zu räumen und das Recht auf Familie zu realisieren.

Ein wichtiger Prüfstein der Koalitionsverhandlungen muss die Umsetzung und Wahrung der Kinderrechte sein. Der Bundesfachverband umF hat sich daher mit Positionspapieren zum Asyl- und Aufenthaltsrecht sowie zum Kinder- und Jugendhilferecht an die Verhandlungsparteien gewandt. Zu unseren zentralen Forderungen gehören der gesicherte Zugang zu Schule und Ausbildung, der Eltern- und Geschwisternachzug zu Minderjährigen, die Harmonisierung von Ausländerrecht und Kinder- und Jugendhilferecht, die überzeugte Ausrichtung des Jugendhilferechts am Kindeswohl, der Schutz vor Abschiebungen aus Schulen und Jugendhilfe sowie die realistische Ausgestaltung des Bleiberechts bei Integrationserfolg. Noch immer haben zahlreiche Kinder keinen Zugang zu sozialen Rechten, wie Bildung und Gesundheit. Kinder und Jugendliche, die mit ihren Familien nach Deutschland einreisen, sind in Aufnahmeeinrichtungen zum Teil erheblichen Gefährdungen ausgesetzt. Hier besteht dringender Handlungsbedarf. Integrationsverhindernde Praktiken und Gesetzesverschärfungen müssen schnellstmöglich rückgängig gemacht werden, damit die Teilhabe von jungen Menschen möglich ist.

Am 11. Oktober 2017 hat das Bundesverfassungsgericht den Eilantrag eines 17-Jährigen syrischen Jugendlichen abgelehnt, der gegen die Einschränkung des Elternnachzuges zu subsidiär Geschützten geklagt hatte. Die Frage der Verfassungsmäßigkeit sei in einem Hauptsache und nicht im Eilverfahren zu klären. Damit bestehen weiterhin Chancen. Der Bundesfachverband umF hält die Einschränkung für rechtswidrig und unterstützt über seinen Rechtshilfefonds zusammen mit JUMEN e.V. junge Flüchtlinge um einen Nachzugsanspruch durchzusetzen. Über einen der Fälle berichtete zuletzt die Süddeutsche Zeitung.

Der DRK-Suchdienst hat aktualisierte Fachinformationen zum Familiennachzug herausgegeben. Darin werden unter anderem folgende Themen behandelt: Anerkennung von im Ausland geschlossenen Ehen Minderjähriger, Anträge auf Familiennachzug von Personen mit gewöhnlichem Aufenthalt in Afghanistan, Sondertermine für Eltern von umF an den deutschen Auslandsvertretungen in der Türkei und Probleme mit dem Formular der fristwahrenden Anzeige auf fap.diplo.de.

Falls Sie Unterstützung im Familiennachzugs- und Visumprozess benötigen, können Sie sich an das Family Assistance Programme (FAP) der Internationalen Organisation für Migration (IOM) wenden. Das FAP richtet sich an Angehörige von anerkannten syrischen Flüchtlingen in Deutschland und wird im Libanon, der Türkei und im Irak durchgeführt. Ab September soll ein Büro in Berlin eröffnen werden. Von dort sollen unter anderem Fälle von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Deutschland begleitet werden.

Jetzt auch auf Englisch und Französisch verfügbar: Unsere Willkommensbroschüre für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. Mit welchen Behörden, Ämtern und Organisationen habe ich zu tun? Was passiert alles in der ersten Zeit? Wer kümmert sich um mich? Und vor allem: Welche Rechte habe ich? Dies und vieles mehr erfahren junge Flüchtlinge in jugendgerechter Sprache.

Zum Familiennachzugsverfahren nach §22 AufenthG hat das Berliner Beratungs- und Betreuungszentrum für junge Flüchtlinge und Migrant_innen/KommMit e.V. im Asylmagazin eine Arbeitshilfe veröffentlicht. Die Arbeitshilfe stellt dar, wie das Verfahren der Familienzusammenführung in derartigen Fällen abläuft und was im Fall der Ablehnung eines Visumsantrags getan werden kann. Ergänzt wird die Darstellung durch erste Praxiserfahrungen sowie durch ein Beispielschreiben, in dem mögliche Argumente für einen Antrag auf Familiennachzug zusammengetragen wurden.

Das Auswärtige Amt hat neue Informationen zum Eltern- und Geschwisternachzug herausgegeben. Demnach kann unter besonderen Voraussetzungen ein Eltern- und Geschwisternachzug auch nach § 22 Satz 1 AufenthG zu subsidiär schutzberechtigten unbegleiteten Minderjährigen möglich sein. Der Geschwisternachzug selber wurde ebenfalls verändert – so kann dieser nun bei gemeinsamer Einreise mit den Eltern an die Sicherung des Lebensunterhalt und Wohnraumerfordernis gebunden sein. Ausnahmen von diesen Erfordernissen sind jedoch weiterhin möglich.

Die Regierungskoalition hat eine Härtefallregelung beim Eltern- und Geschwisternachzug vereinbart. Das Problem: Statt Kindern und Jugendlichen dabei zu helfen ihre Eltern und Geschwister wiedersehen zu können, werden im derzeitigen Entwurf zahlreiche Hürden aufegaubt, die den Nachzug nahezu vollständig verhindern würden. PRO ASYL kritisiert die Regelung daher als "Augenwischerei".