Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge werden in Deutschland im Rahmen der Kinder- und Jugendhilfe untergebracht und betreut. Diese ist bei Bedarf bis zur Vollendung des 27. Lebensjahres für die jungen Menschen zuständig. Bis zur Vollendung des 21. Lebensjahres besteht sogar ein sog. Regelrechtsanspruch auf Unterstützung. Dennoch endet für viele junge Geflüchtete die Jugendhilfe oftmals schon mit 18 Jahren. Was bedeutet es insbesondere für junge Geflüchtete, wenn die Volljährigkeit und die Beendigung der Jugendhilfe gleichzeitig eintreten?
Meldungen
Willkommensbroschüre: Jetzt auch auf Dari!
04.07.2018

Jetzt auch auf Dari bestellbar: Unsere Willkommensbroschüre für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. Mit welchen Behörden, Ämtern und Organisationen habe ich zu tun? Was passiert alles in der ersten Zeit? Wer kümmert sich um mich? Und vor allem: Welche Rechte habe ich? Dies und vieles mehr erfahren junge Flüchtlinge in jugendgerechter Sprache.

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Neues Land, neues Leben
03.06.2018

In einer tollen Broschüre des Main-Taunus-Kreises berichten junge Flüchtlingen über ihren Weg in Deutschland. Dieser ist ganz anders als es die vielen Negativschlagzeilen der letzten Zeit suggerieren. Doch genau diese alltäglichen Geschichten, Rückschläge und Erfolge sind die viel zu oft unbeachtete Realität junger Menschen und die Broschüre ein gutes Beispiel wie Vorurteilen entgegengewirkt werden kann.

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Umfrage unter 2211 Fachkräften: Viele geflüchtete Kinder und Jugendliche haben Gewalt und Missbrauch erlebt.
26.01.2018
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Frohes neues… Nichts: Perspektiven für junge Flüchtlinge schaffen statt gefährden – Jetzt verantwortlich handeln!
14.12.2017
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Hintergrund
Was passiert mit 18 Jahren?

Zahlreiche Übergänge bzw. Veränderungen entstehen mit dem Erreichen der formalen Volljährigkeit. Neben der Beendigung der Vormundschaft erlischt ein etwaiger Nachzugsanspruch der Eltern, wenn er nicht rechtzeitig geltend gemacht wurde [1], und im aufenthaltsrechtlichen Verfahren fallen Schutzvorgaben weg, die bislang vor Abschiebung schützten. Gleichzeitig tritt die Verfahrensfähigkeit im asyl- und aufenthaltsrechtlichen Verfahren ein. Zusätzlich zu den ohnehin bestehenden zahlreichen Brüchen im jungen Erwachsenenalter haben junge Geflüchtete vielfach mit weiteren Belastungen umzugehen bei gleichzeitig vergleichsweise geringeren Ressourcen und zusätzlichen Barrieren. In manchen Fällen bedeutet das Ende der Jugendhilfe zudem der Umzug in eine Gemeinschafts-, Flüchtlings- oder sogar Obdachlosenunterkunft.

Soweit der junge Mensch mit 18 Jahren um Hilfe und Unterstützung bittet, ist die Jugendhilfe hier in der Verantwortung. Ein besonderes Antragserfordernis sowie konkrete Anforderungen, wie etwa eine bestimmte Mitwirkungspflicht, an die Bedarfsgeltendmachung setzt die Gewährung von Hilfe nicht voraus.

[1] EuGH 12.04.2018–C-550/16

Welche Formen der Unterstützung bietet die Jugendhilfe ab 18 Jahren?

Die Jugendhilfe hält ein breites Angebotsspektrum vor, um auch junge Volljährige bedarfsgerecht zu unterstützen. Ab Vollendung des 18. Lebensjahres kommen als Unterstützungsformen insbesondere die Hilfe für junge Volljährige (§ 41 SGB VIII), die Begleitung und Unterbringung in sozialpädagogisch begleiteter Wohnform (§ 13 Abs. 3 SGB VIII) sowie die gemeinsame Wohnformen für Mütter/Väter und Kinder (§ 19 SGB VIII) in Betracht. Junge Geflüchtete, egal ob im Besitz einer Duldung, einer Aufenthaltsgestattung oder einer Aufenthaltserlaubnis, sind von diesen Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe nicht ausgenommen, da der Geltungsbereich des SGB VIII ausdrücklich auch für sie eröffnet ist (§ 6 Abs. 2 SGB VIII).

Welche Hilfe in Betracht kommt, hängt vom konkreten Bedarf und den Voraussetzungen im Einzelfall ab. Vielfach schließt sich an die Hilfe zur Erziehung die Hilfe für junge Volljährige an, da sie als Regelrechtsanspruch und Fortsetzungshilfe konzipiert ist. Die Ausgestaltung der Hilfe für junge Volljährige sieht unterschiedliche Unterstützungsformen vor und richtet sich nach dem konkreten Bedarf. Diese reichen von der Unterbringung in Wohngruppen (§ 34 SGB VIII), der intensiven sozialpädagogischen Einzelbetreuung (§ 35 SGB VIII) bis hin zu ambulanten Hilfen (§ 30 SGB VIII). Die Krankenhilfe wird hierbei umfänglich sichergestellt (§ 40 SGB VIII). [2]

Nach Beendigung der Jugendhilfe erhalten die jungen Menschen, abhängig von ihrem Aufenthaltsstatus, Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, dem SGB XII oder SGB II. Die Sicherstellung des Lebensunterhalts führt in der Praxis regelhaft zu großen Herausforderungen bis hin zu erzwungenen Ausbildungsabbrüchen, da hier z.T. erhebliche Versorgungslücken entstehen. Insbesondere bei Azubis, Schüler/innen und Student/innen muss frühzeitig geklärt werden, ob ein Bedarf auf BAB/ BAföG besteht. Kindergeld, Wohngeld, Härtefallanträge, Darlehen durch Jobcenter oder Sozialämter oder Stipendien können Alternativen darstellen.

[2] Insgesamt zum Umfang der Krankenhilfe BafF/BumF, Arbeitshilfe zur Beantragung der Kostenübernahmen von Therapie mit minderjährigen Geflüchteten und jungen Volljährigen, 02/2017.

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Hilfe für junge Volljährige (§ 41 SGB VIII)

Macht der/die Betroffene einen Hilfebedarf im Hinblick auf die eigenverantwortliche Lebensführung und die Persönlichkeitsentwicklung geltend, ist Hilfe für junge Volljährige zu gewähren. Diese hat Vorrang vor allen anderen Unterstützungsformen, schließt ergänzend weitere Hilfen jedoch nicht aus. Das Gesetz geht davon aus, dass bei jungen Menschen in der Regel ein über die Vollendung des 18. Lebensjahres hinausgehender Bedarf besteht. Die Beweislast, darzulegen, dass im Einzelfall dieser Bedarf nicht besteht, liegt bis zur Vollendung des 21. Lebensjahres beim örtlich zuständigen Jugendamt.

Der junge Mensch ist ab dem vollendeten 18. Lebensjahr selbst Anspruchsinhaber – unabhängig von seinem Volljährigkeitsalter nach Heimatrecht – und hat Anspruch auf geeignete und bedarfsgerechte Unterstützung, sowohl stationär als auch ambulant. Dieser Anspruch erstreckt sich auch auf junge Volljährige, die nach Vollendung des 18. Lebensjahres erstmalig einen solchen Bedarf geltend machen, weil sie etwa bei Einreise bereits volljährig waren.

Er/Sie muss deshalb selbst den Unterstützungsbedarf geltend machen. Zwar dürfte auch hier ein schriftlicher Antrag keine Voraussetzung sein, einen solchen zu stellen, ist in der Praxis aber schon aus Beweiszwecken zu empfehlen. In diesem beantragt er/sie einige Monate vor dem 18. Geburtstag eigenständig – aber gemeinsam mit dem/der Vormund/in oder Betreuer/in – eine Hilfeverlängerung gem. § 41 SGB VIII. Obwohl der junge Mensch auch keiner (detaillierten) Begründungspflicht unterliegt, hat sich in der Praxis gezeigt, dass es empfehlenswert ist, in dem Antrag darzulegen warum und in welchen Lebensbereichen Unterstützung zur Persönlichkeitsentwicklung und zur eigenverantwortlichen Lebensführung aus der Sicht der jungen Menschen benötigt wird. Es ist zudem hilfreich, dem Antrag eine schriftliche Stellungnahme des/der verantwortlichen Betreuer/in beizufügen, die den Hilfebedarf aus fachlicher Sicht der betreuenden Einrichtung darlegt. Hier sind die betreuenden Fachkräfte in der Verantwortung alles beizusteuern, was für eine Hilfebegründung erforderlich ist. Gutachten oder Perspektiven von Ärzt/innen, Therapeut/innen, Schulpädagog/innen oder anderen Bezugspersonen sind ebenso hilfreich und einzubeziehen, um das Bild zu vervollständigen oder einzelne Bedarfslagen zu klären.

Gründe für die Verlängerung von Hilfen sollten unbedingt frühzeitig mitgedacht und im Rahmen der Hilfeplangespräche mit dem örtlich zuständigen Jugendamt dargelegt, erörtert und dokumentiert werden. Die Bedarfsermittlung- und Begleitung ist dabei als partizipativer Aushandlungsprozess zwischen Leistungsberechtigen, Leistungsempfänger und Fachkräfte zu verstehen.

Der Anspruch auf Hilfe für junge Volljährige gilt bis zum 21. Lebensjahr. Liegt ein darüberhinausgehender Unterstützungsbedarf vor, kann die Hilfe bis zur Vollendung des 27. Lebensjahres verlängert werden. Dann muss der junge Mensch diesen Bedarf allerdings darlegen und begründen. Die Beweislast für das Bestehen eines solchen Bedarfs liegt nun auf Seiten des jungen Menschen.

Nachbetreuung (§ 41 Abs. 3 SGB VIII)

Um eine abrupte Hilfebeendigung zu vermeiden, wenn kein Bedarf mehr vorliegt, und den Übergang zu gestalten, sieht die Jugendhilfe selbst eine sukzessive Übergangsgestaltung in Form der Nachbetreuung vor (§ 41 Abs. 3 SGB VIII). Diese Hilfe ist ebenfalls als Regelrechtsanspruch ausgestaltet, kann also bei Bedarf nur im Ausnahmefall verweigert werden. Damit soll so vermieden werden, dass junge Menschen von einem auf den anderen Tag auf sich selbst gestellt sind. Nachbetreuung ist so lange zu gewähren, wie sie notwendig ist. Die Jugendhilfe übt dabei zudem eine Brückenfunktion aus, in dem auch der Übergang in andere Unterstützungssysteme immanenter Teil der Hilfe ist. Dabei reicht es nicht aus, die jungen Menschen bei Beendigung der Hilfe z.B. mit einer Adressliste auszustatten. Vielmehr muss die Jugendhilfe die jungen Menschen aktiv begleiten und den Weg für einen reibungslosen Übergang bereiten, um Versorgungslücken zu vermeiden.

Fortune | Keine Einschränkung der Jugendhilfe – Zukunftsperspektiven für geflüchtete Jugendliche! BumF/ JoG, 2016
Sozialpädagogisch begleitetes Wohnen (§ 13 Abs. 3 SGB VIII)

Hat der junge Mensch noch einen Unterstützungsbedarf bei der Persönlichkeitsentwicklung oder der eigenverantwortlichen Lebensführung, so ist in erster Linie die Hilfe nach § 41 SGB VIII weiter zu gewähren. Geht es aber primär um die Absicherung von Schule und Ausbildung – z.B. im Anschluss an die Hilfe für junge Volljährige – so kommt die Jugendsozialarbeit zum Tragen, hier insbesondere das sozialpädagogisch begleitete Wohnen. Voraussetzung dieser Hilfe ist lediglich die Teilnahme an schulischen oder beruflichen Bildungsmaßnahmen sowie an beruflicher Eingliederung. Diese Hilfe kann bei Vorliegen der genannten Voraussetzungen bis zur Vollendung des 27. Lebensjahres gewährt werden. Der notwendige Unterhalt sowie die Krankenhilfe wird dabei von der Jugendhilfe sichergestellt (§ 13 Abs. 3 SGB VIII).

Mutter/Vater – Kind Einrichtung (§ 19 SGB VIII)

Ist eine junge Frau schwanger oder ein junger Vater alleinerziehend oder sorgt eine junge Frau oder ein junger Vater in tatsächlicher Hinsicht allein für ein Kind unter 6 Jahren, so hält die Jugendhilfe das Angebot der Unterbringung und Unterstützung in einer Mutter/Vater-Kind Einrichtung vor. Voraussetzung ist, dass er/sie aufgrund ihrer/seiner Persönlichkeitsentwicklung diese Form der Unterstützung bei der Pflege und Erziehung des Kindes benötigt. Die Betreuung schließt auch ältere Geschwister mit ein. Hiervon gedeckt sind ebenfalls der notwendige Unterhalt sowie die Krankenhilfe. Eine Altersbeschränkung für diese Hilfe gibt es nicht (§ 19 SGB VIII). Besteht allerdings ein Bedarf nach § 41 SGB VIII, so ist diese Hilfe vorrangig zu (fortzu-) gewähren und beinhaltet auch Unterstüt­zung bei Pflege und Erziehung des Kindes (§ 41 Abs. 2, § 39 Abs. 7 SGB VIII).

Ablehnung von Hilfen: Welche Möglichkeiten gibt es?

Die regional sehr unterschiedliche Gewährungspraxis der Hilfen ist Ergebnis eines komplexen Zusammenspiels von Urteilsmustern der Fachkräfte, individuellen Bedarfslagen und Sachzwängen. Erfolgt keine individuell begründete Ablehnung aufgrund eines fehlenden Bedarfs, gibt es verschiedene Möglichkeiten für die/den Betroffene/n:

Um zu einvernehmlichen Lösungen mit dem Jugendamt zu gelangen, sind die unabhängigen Ombudschaftsstellen der Kinder- und Jugendhilfe die richtigen Ansprechpartner. Dies muss allerdings rechtzeitig in die Wege geleitet werden. Manche Ombudschaftsstellen unterstützen und begleiten auch im Rahmen von Widerspruchs- und Klageverfahren. Ob vor Ort eine Ombudschaftsstelle tätig ist, bei welchen Streitigkeiten Unterstützung geleistet wird und wie sich das konkrete Verfahren gestaltet, erfahren Sie über die Homepage des Bundesnetzwerks Ombudschaft in der Kinder- und Jugendhilfe e.V.: https://ombudschaft-jugendhilfe.de/

Gegen die Verwehrung weiterer Hilfe kann und sollte, falls nichts anderes zielführend ist, im Rechtsmittelwege vorgegangen werden. Die Gewährung oder Ablehnung von beantragten Hilfen erfolgt mit einem Verwaltungsakt (§ 31 SGB X). Gegen diesen Verwaltungsakt kann sich der/die Anspruchsinhaber/in mittels Widerspruch – je nach Landesrecht – und Klage beim örtlichen Verwaltungsgericht wehren. Es besteht kein Anwaltszwang (§ 67 VwGO), Gerichtskosten entstehen keine (§ 188 VwGO) und die Klage kann bei Gericht zu Protokoll eines/r Urkundsbeamt/in der Geschäftsstelle erhoben werden (§ 81 VwGO). Sie ist als sog. Verpflichtungsklage in der Regel darauf ausgerichtet, das Jugendamt durch das Gericht zu verpflichten, die begehrte Handlung vorzunehmen (§ 42 VwGO). Steht die Volljährigkeit kurz bevor, muss ein Eilantrag bei Gericht eingereicht werden (§ 123 VwGO).

Übergang aus der Jugendhilfe gestalten

Ein zentrales Ergebnis der Care Leaver-Forschung ist, dass mehrere zeitgleiche Übergänge unbedingt zu vermeiden sind. Übergänge von Schule in Ausbildung, aus der Jugendhilfeeinrichtung in eine eigene Wohnung oder aufenthaltsrechtliche Übergänge in fragile rechtliche Situationen begründen jeweils einen umfangreichen Unterstützungsbedarf.

Die Notwendigkeit der konzeptionellen Gestaltung und Vorbereitung des Übergangs aus der Jugendhilfe heraus als ein zentraler Moment in der Jugendhilfeplanung, ist daher umso wichtiger. Dennoch gibt es bundesweit noch zu wenig konzeptionelle Ausgestaltung des Hilfeendes und des zu Grunde liegenden Verständnisses von Selbstständigkeit als ein Prozess des Erwachsenwerdens.

Material

Wie erleben die Jugendlichen den Abschied aus den gewohnten Strukturen und was erwartet sie nach dem Ende der Jugendhilfe? In welchen Bereichen benötigen sie Unterstützung und was sind ihre Ängste? Basierend auf dem Erfahrungswissen von jungen Geflüchteten, aber auch der sie begleitenden Fachkräfte sowie Ehrenamtlichen hat der Bundesfachverband umF einen Leitfaden für Fachkräfte zur Situation geflüchteter junger Volljähriger im Übergang erstellt. In dem Leitfaden werden auch rechtliche Fallstricke und Herausforderungen aufgezeigt.

(Juni 2017)

Jungen Geflüchteten werden durch eine abrupte oder vorzeitige Beendigung der Jugendhilfe Chancen auf eine selbstbestimmte Zukunftsplanung verwehrt. Bereits erzielte Erfolge der Jugendhilfe werden zudem aufs Spiel gesetzt. Der BumF zeigt mit dieser Arbeitshilfe die Wichtigkeit der Beantragung einer Hilfeverlängerung und die Voraussetzungen, die hiermit verbunden sind, auf.

(Februar 2017)

Der Bundesfachverband umF hat eine Online-Umfrage unter Fachkräften der Kinder- und Jugendhilfe zur Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge durchgeführt. Insgesamt haben 2.211 Personen Fragen zu den Themen Qualifizierung und Arbeitssituation, Situation der Jugendlichen, Medizinische Alterseinschätzung, Vorläufige Inobhutnahme und Verteilverfahren, Betreuung und Unterbringung, Abgänge und „Verschwinden“, Vormundschaft, Asylverfahren, Gesundheitsversorgung, Sprache und Bildung, Hilfe für junge Volljährige sowie Familiennachzug und Zusammenführungen beantwortet.

(Dezember 2017)

Anhand von Gesprächen mit Jugendlichen, die unbegleitet und minderjährig nach Deutschland eingereist sind, sowie Fachkräften, die in Einrichtungen für umF arbeiten, zeigt diese Studie welche Aspekte für junge Geflüchtete besonders wichtig sind. Ein sicherer Aufenthalt, Chancen auf dem Arbeitsmarkt, aber auch die Möglichkeit einer Betreuung über das Ende der Jugendhilfe hinaus sind für unbegleitete Minderjährige von großer Bedeutung, um Stabilität zu erfahren und Zukunftsperspektiven entwickeln zu können. Diese Publikation zeigt hierbei bestehende Problematiken auf und gibt Anregung zu Veränderungen.

(Juli 2015)

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