Bildung & Arbeit

Die Bildungs-Biographien vieler geflüchteter junger Menschen sind durch Flucht, Verfolgung und Krieg unsanft unterbrochen worden. Ihren Bildungsweg fortsetzen zu können, ist daher einer ihrer wichtigsten Wünsche. Doch es bestehen immer noch Hürden und Diskriminierungen, etwa während der Zeit der Erstaufnahme, beim Zugang zur Berufsausbildung und der Bildungsförderung. Trotzdem gibt es Chancen und Wege.

Zahlen & Fakten

Wie viele unbegleitete minderjährige Flüchtlinge leben in Deutschland? Wie sind die Schutzquoten im Asylverfahren und aus welchen Herkunftsländern kommen die jungen Menschen? Wie haben sich die Inobhutnahmezahlen entwickelt?

Familienzusammenführung

Die Trennung von Eltern, Geschwistern und anderen Bezugspersonen stellt eine erhebliche Belastung für Kinder und Jugendliche dar. Ob ein Nachzug aus dem Herkunftsland, eine Verteilung zu Angehörigen in Deutschland oder eine innereuropäische Zusammenführung erfolgen kann, ist jedoch von vielen Faktoren, wie dem Aufenthaltsstatus, Alter und Verwandtschaftsgrad abhängig.

Asylverfahren

Im Asylverfahren wird entschieden, ob ein Minderjähriger Schutz und damit ein Aufenthaltsrecht erhält. Die Anhörung zu den Fluchtgründen ist das zentrale Moment: Hier muss eine genaue und ausführliche Schilderung erfolgen - geordnet und frei von Widersprüchen. Minderjährige, Vormünder und Beistände sollten sich darauf vorbereiten: Sonst droht eine Ablehnung trotz Gefährdungen im Herkunftsland. Bei einer Ablehnung kann vor dem Verwaltungsgericht geklagt werden, es gelten jedoch kurze Klagefristen.

Alterseinschätzung

Viele Kinder und Jugendliche, die nach Europa fliehen, haben keine gültigen Identitäts- oder Passdokumente, da diese vor oder während der Flucht verloren gingen oder einbehalten wurden. Zudem verfügt in einigen Regionen der Welt eine beträchtliche Anzahl von Personen gar nicht erst über Geburtsurkunden. Um den Schutz Minderjähriger sicherzustellen, müssen die Jugendämter das Alter in solchen Fällen daher in einem speziellen Verfahren schätzen.

Junge Volljährige

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge werden in Deutschland im Rahmen der Kinder- und Jugendhilfe untergebracht und betreut. Diese ist bei Bedarf bis zur Vollendung des 27. Lebensjahres für die jungen Menschen zuständig. Bis zur Vollendung des 21. Lebensjahres besteht sogar ein sog. Regelrechtsanspruch auf Unterstützung. Dennoch endet für viele junge Geflüchtete die Jugendhilfe oftmals schon mit 18 Jahren. Was bedeutet es insbesondere für junge Geflüchtete, wenn die Volljährigkeit und die Beendigung der Jugendhilfe gleichzeitig eintreten?

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Vormundschaft

Vormünder und Vormundinnen nehmen eine zentrale Rolle bei der Versorgung und Begleitung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen ein. Sie kümmern sich um die Person und das Vermögen des/der Minderjährigen und vertreten ihn/sie rechtlich. Sie nehmen alle Aufgaben wahr, die bisher von den Eltern übernommen wurden oder hätten übernommen werden müssen. Sie vertreten die jungen Menschen bspw. im asyl- und aufenthaltsrechtlichen Verfahren, gegenüber den Jugendämtern, sorgen für ihre gesundheitliche Versorgung und kümmern sich um die Bildung.

Betreuung durch Verwandte

Wenn minderjährige Flüchtlinge mit anderen Angehörigen als den Eltern einreisen oder zu Verwandten in Deutschland verteilt werden, gilt zunächst: Sie sind in der Regel weiterhin „unbegleitet“ und das Jugendamt muss handeln. Der BumF setzt sich dafür ein, dass die Unterstützung der Angehörigen stärker in den Fokus rückt: Etwa beim Pflegegeld, den ambulanten Hilfen oder der Unterstützung der Vormundschaft.

Pflegefamilien

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge werden meist in Wohngruppen untergebracht. Sie können aber auch im Rahmen der sog. Vollzeitpflege untergebracht werden. Pflegepersonen in diesem Sinne sind Personen, denen das Jugendamt hierzu eine Genehmigung erteilt hat. Dabei kann es sich auch um Verwandte der Jugendlichen handeln. Diese brauchen in der Regel keine gesonderte Genehmigung und haben, ebenso wie andere Pflegefamilien, Anspruch auf Unterstützung durch das Jugendamt. Im Einzelfall entscheidet das Jugendamt unter Beteiligung des Minderjährigen darüber, ob die Unterbringung in einer Familie geeignet ist.

Partizipation

Kinder und Jugendliche sind aktiv handelnde Menschen mit vielfältigen Ressourcen und eigenen Rechten. Auch wenn geflüchtete Kinder und Jugendliche besonders schutzbedürftig sind, dürfen sie dabei nicht in eine passive Rolle gedrängt werden. Ein wichtiges Ziel ist es daher, junge Menschen so zu befähigen, dass sie mitgestalten können. Die Selbstorganisation „Jugendliche ohne Grenzen“ ist hier eines der Positivbeispiele. Doch das allein reicht nicht, denn Partizipation ist ein zweiseitiger Prozess und hängt stark mit der Machtverteilung zwischen Erwachsenen und Minderjährigen zusammen. Beteiligung von Kindern und Jugendlichen ist zudem eine rechtlich verankerte Pflicht für Behörden, Gerichte und Träger.

Clearingverfahren

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge werden nach der Einreise vom Jugendamt vorläufig in Obhut genommen. Nachdem darüber entschieden wurde, welches Jugendamt örtlich zuständig ist, beginnt das sog. Clearingverfahren. Der Begriff Clearing ist kein Rechtsbegriff und wird uneinheitlich gebraucht. In der Praxis meint Clearingverfahren grundsätzlich die Perspektivklärung im Rahmen der Inobhutnahme, also u.a. die Klärung des Hilfebedarfs, des Gesundheitszustands, der rechtlichen Vertretung sowie der Unterbringung. Die Inobhutnahme ist eine vorläufige Maßnahme und ist demnach auf nur kurze Zeit angelegt.

Abschiebung

Unbegleitete Minderjährige sind in der Regel vor einer Abschiebung geschützt. Rückführungen sind nur in Ausnahmefällen erlaubt, wenn Familienmitglieder oder eine geeignete Aufnahmeeinrichtung im Herkunftsland überprüfbar zugesichert haben, dass sie den(die Minderjährigen in Empfang nehmen, unterbringen und für ihn sorgen können. Mit 18 Jahren ändert sich das. Ist der Asylantrag abgelehnt oder gar nicht erst gestellt worden, muss vorab gehandelt werden: Bildung und Integration eröffnen ebenso Wege zur Aufenthaltssicherung wie das Asylverfahren.

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Umverteilung & Inobhutnahme

Kinder und Jugendliche, die ohne Eltern nach Deutschland fliehen, müssen vom Jugendamt vorläufig in Obhut genommen werden. Hier wird zunächst geklärt, welches Jugendamt für die anschließende Inobhutnahme zuständig ist. Entscheidend hierfür sind eine bundesweite Verteilquote sowie Belange des Kindeswohls. Im Rahmen der anschließenden Inobhutnahme wird die Anordnung der Vormundschaft veranlasst und gemeinsam mit dem jungen Menschen ermittelt, welche pädagogische Unterstützung benötigt wird und wo die Unterbringung erfolgen soll.

Begleitete Minderjährige

Kinder und Jugendliche, die mit ihren Eltern nach Deutschland fliehen, haben wie alle Kinder ein Recht auf Schutz, Förderung und Beteiligung. Mit der Unterbringung in einer Aufnahmeeinrichtung oder in Gemeinschaftsunterkünften sind sie vielfach gefährdenden Situationen ausgesetzt und gleichzeitig von zahlreichen Rechten ausgeschlossen. Der Zugang zur Kinder- und Jugendhilfe besteht uneingeschränkt. Die Kinder- und Jugendhilfe muss die Minderjährigen nicht nur vor Gefahren schützen, sondern sie bei Bedarf durch Angebote und Leistungen in ihrer Entwicklung unterstützen.

SGB VIII Reform

Das Familienministerium arbeitet seit 2016 an einer Reform der Kinder- und Jugendhilfe. Im April 2017 wurde ein Referentenentwurf für ein „Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen“ vorgelegt. Aufgrund anhaltender Kritik wurde der Entwurf jedoch von der Tagesordnung im Bundesrat genommen. Der BumF hat das Verfahren durch Lobbying, Expertise und Kampagnen eng begleitet und Vorschläge zur Einschränkung der Jugendhilfe bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge scharf kritisiert. Seit November 2018 findet nun ein neuer Dialogprozesses zur Reformierung des SGB VIII statt, der unter www.mitreden-mitgestalten.de dokumentiert wird.

Europa & Transit

Für die meisten jungen Flüchtlinge gibt es keinen legalen Weg nach Europa: Dies zwingt sie auf gefährliche Routen. Schaffen sie es über die EU-Grenzen, besteht teilweise die Möglichkeit der Zusammenführung mit Angehörigen, doch die Hürden sind hoch und viele Minderjährige machen sich auf eigene Faust oder mit Schleppern auf den Weg an ihre Zielorte. Hierbei sind sie Gefahren wie Menschenhandel und Ausbeutung ausgesetzt.

Afghanistan

Afghanistan ist seit vielen Jahren eines der Hauptherkunftsländer von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen. Die Gefahr durch den bewaffneten Konflikt ist dabei nicht der einzige Fluchtgrund. Jugendliche sind von zahlreichen Gefahren, u.a. Ausbeutung, Missbrauch und Zwangsrekrutierung bedroht. Trotzdem werden immer wieder Asylanträge abgelehnt. Über das Klageverfahren, die Bleiberechtsregelung oder die Ausbildungsduldung können jedoch auch bei einer Ablehnung Perspektiven bestehen.