Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge werden nach der Einreise vom Jugendamt vorläufig in Obhut genommen. Nachdem darüber entschieden wurde, welches Jugendamt örtlich zuständig ist, beginnt das sog. Clearingverfahren. Der Begriff Clearing ist kein Rechtsbegriff und wird uneinheitlich gebraucht. In der Praxis meint Clearingverfahren grundsätzlich die Perspektivklärung im Rahmen der Inobhutnahme, also u.a. die Klärung des Hilfebedarfs, des Gesundheitszustands, der rechtlichen Vertretung sowie der Unterbringung. Die Inobhutnahme ist eine vorläufige Maßnahme und ist demnach auf nur kurze Zeit angelegt.
Meldungen
Willkommensbroschüre: Jetzt auch auf Dari!
04.07.2018

Jetzt auch auf Dari bestellbar: Unsere Willkommensbroschüre für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. Mit welchen Behörden, Ämtern und Organisationen habe ich zu tun? Was passiert alles in der ersten Zeit? Wer kümmert sich um mich? Und vor allem: Welche Rechte habe ich? Dies und vieles mehr erfahren junge Flüchtlinge in jugendgerechter Sprache.

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Studie: Jugendhilfe wirkt!
27.02.2018

Der BVkE hat in Kooperation mit dem IKJ eine Evaluation stationärer Jugendhilfemaßnahmen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge durchgeführt. Ausgewertet wurden mehr als 1.200 Hilfen. Damit liegen erstmals wissenschaftlich gesicherte Ergebnisse zur Wirksamkeit vor. Diese zeigen: Herausragende Effektstärken liegen bei Hilfen mit einer Dauer von über 18 Monaten vor und die Jugendhilfe wirkt bei geflüchteten Jugendlichen besonders positiv. Der BumF sieht sich durch die Studie darin bestärkt, weiterhin an die Politik zu appellieren, die Jugendhilfe zu stärken und Zukunftsperspektiven abzusichern, statt kurzfristig Kosten zu sparen oder Hilfen abrupt zu beenden.

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Gemeinnützige Dolmetscherdienste und kostenfreie Online-Sprachkurse
18.02.2018
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Hilfreich für die Praxis: Der Leitfaden zur Beratung von geflüchteten Menschen mit einer Behinderung
25.01.2018
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FAQ zum Gewaltschutz für geflüchtete Frauen
17.12.2017
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Hintergrund
Das Clearingverfahren

Nach § 42 Abs. 2 SGB VIII hat das Jugendamt während der Inobhutnahme die Situation, die zur Inobhutnahme geführt hat, zusammen mit dem Kind oder dem Jugendlichen zu klären und Möglichkeiten der Hilfe und Unterstützung aufzuzeigen. Vorrangiges Ziel ist eine pädagogische Bedarfsermittlung zur Feststellung des Hilfebedarfs und die Klärung der sozialen, gesundheitlichen und psychosozialen Situation sowie der Perspektiven des unbegleiteten minderjährigen Flüchtlings.

Die Dauer des Clearingverfahrens hängt vom jeweiligen Hilfebedarf und der spezifischen Situation des Jugendlichen ab. Allerdings ist der Prozess der sozialpädagogischen und evtl. psychologischen Diagnostik nicht immer zeitgleich mit Beendigung der Inobhutnahme abgeschlossen, sondern er wird als eine Aufgabe im Rahmen der Hilfe zur Erziehung fortgesetzt.

Federführend ist das jeweilige Jugendamt, unter Beteiligung der betreuenden Einrichtung, des Vormunds und im Bedarfsfall von anderen Experten (zum Beispiel Therapeuten). Die Klärung des pädagogischen Bedarfs ist Aufgabe des Sozialen Dienstes, der den Vormund als Leistungsberechtigten im Rahmen seines Wunsch- und Wahlrechts berät. Zwei Methoden stehen dabei im Vordergrund:

  • Einschätzungs- und Erstgespräch durch das Jugendamt
  • Einschätzungen und Stellungnahmen der pädagogischen Fachkräfte aus der Jugendhilfeeinrichtung
Erstgespräch durch das Jugendamt

Das Einschätzungs- und Erstgespräch dient der Feststellung des persönlichen Hintergrundes und wird in der Regel durch die fallführende Fachkraft des Jugendamtes durchgeführt. Das Gespräch kann folgende Themenbereiche umfassen:

  • Familiäre Verhältnisse (Verbleib der Eltern, letzter Kontakt, Geschwister und weitere Angehörige)
  • Bildungshintergrund (Schulbesuch, Lernerfahrung)
  • Ausbildungs- und Berufswunsch
  • Gesundheitsentwicklung
  • Mögliche Zielvorstellungen der Eltern und anderer Angehöriger
  • Situation der Familie im Herkunftsland (Wohnverhältnisse, finanzielle Situation, Erziehungsmuster, Freizeitverhalten, religiöses Umfeld)
  • Fluchtgründe, Einreisemotiv und Fluchtweg
  • Bisherige Aufenthaltsorte
  • Zielort in oder außerhalb Deutschlands
  • Aufenthaltsort von Verwandten und anderen Bezugspersonen

Für das Gespräch wird eine vertrauensbildende Atmosphäre und Umgebung geschaffen. Hierzu zählt insbesondere die Einbindung einer muttersprachlichen Dolmetscherin oder eines Dolmetschers. Die Beteiligten vereinbaren Verschwiegenheit. Hierbei müssen dem Minderjährigen seine/ihre persönliche Situation während des Clearingverfahrens sowie Hilfsmöglichkeiten altersentsprechend erklärt werden. Die Gesprächsführung erfordert ein hohes Maß an Geduld und Einfühlungsvermögen, und es kann erforderlich sein, das Gespräch in mehreren Einheiten durchzuführen, um eine langsame Öffnung zu ermöglichen.

Es ist möglich, dass geflüchtete Minderjährige zunächst wichtige Angaben verschweigen oder falsche Informationen weitergeben, z.B.

  • Wenn Misstrauen gegenüber dem/der Gesprächspartner/in besteht.
  • Wenn sie die Rolle ihres/ihrer Gesprächspartner/in nicht einschätzen können
  • Wenn sie noch unter Einfluss von Falschinformationen durch Schlepper stehen oder sich durch diese bedroht fühlen
  • Wenn sie von Vertrauenspersonen dazu angehalten werden
  • Wenn sie Angst haben, Angehörige durch ihre Angaben zu gefährden
  • Wenn sie Angst haben, durch ihr Erzählen an traumatische Ereignisse erinnert zu werden

Verbessern wir gemeinsam die Situation von jungen Geflüchteten!

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Stellungnahme der pädagogischen Fachkraft aus der Jugendhilfeeinrichtung

Die Einschätzung und Stellungnahme der pädagogischen Fachkraft der Jugendhilfeeinrichtung basiert auf den Beobachtungen im Alltag und den geführten Gesprächen und sollte folgende Inhalte abdecken:

  • Familiärer und soziokultureller Hintergrund
  • Gesundheitlicher, psychischer und geistiger Entwicklungsstand
  • Sozialverhalten
  • Fähigkeiten und Ressourcen
  • Schulische Voraussetzungen und Lernverhalten
  • Alltagspraktische Selbstständigkeit
  • Traumatische Belastungen

Die Informationen aus dem Anamnesegespräch sowie die Stellungnahme der pädagogischen Fachkraft der Clearingstelle sollten als Grundlagen für die Hilfeplanung (§36 SGB VIII) dienen.

Aufenthaltsrechtliches Clearing

Ein wesentlicher Bestandteil des Clearingverfahrens ist es das aufenthaltsrechtliche Clearingverfahren.

Zweck des aufenthaltsrechtlichen Clearings ist zu entscheiden, wie und wo der weitere Aufenthalt des Jugendlichen ermöglicht werden kann. Zunächst gilt es zu prüfen, ob eine Familienzusammenführung innerhalb des Aufnahmelandes, in einem Drittland oder im Herkunftsland unter Berücksichtigung des Kindeswohls möglich ist. Besteht diese Möglichkeit nicht, oder bestehen Zweifel an der Gewährleistung des Kindeswohls im Rahmen einer Familienzusammenführung, ist zu prüfen, ob ein Asylverfahren beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge eingeleitet wird oder ob lediglich ein Abschiebeschutz (§60 Abs. 2-7 AufenthG) bzw. eine Duldung (§60a AufenthG) bei der Ausländerbehörde beantragt wird. Berücksichtigt werden hierbei auch die langfristigen Möglichkeiten der Aufenthaltssicherung durch Bildung und Integration. Die Entscheidung, welche dieser verschiedenen aufenthaltsrechtlichen Schritte eingeleitet werden, ist unter vorrangiger Beachtung des Kindeswohls sorgfältig abzuwägen. Der junge Mensch ist hierbei altersentsprechend zu beteiligen.

Das Clearing beleuchtet die Fluchtursachen, -bedingungen und -wege und wie diese glaubhaft gemacht werden können. Zu berücksichtigen ist, dass sich Ängste und traumatische Erfahrungen bei Jugendlichen anders äußern als bei Erwachsenen und dass Jugendliche zum Teil nur ungenügend über die Verhältnisse in ihrem Heimatland Bescheid wissen. Öffnungsprozesse und Vertrauensbildung brauchen oft Zeit, weshalb Asylanträge zum Teil auch erst mit erheblicher Verzögerung gestellt werden können.

Anschlussversorgung

Die Inobhutnahme endet mit der Gewährung des Antrags auf Hilfe zur Erziehung (§27 SGB VIII), der von dem/der Vormund/in beim Jugendamt gestellt wird, und der damit verbundenen Unterbringung in einer Anschlussversorgung, z.B. einer Jugendwohngruppe. Der individuelle Bedarf sowie die Eignung entscheidet darüber, welche Hilfeform gewährt wird. Neben den gesetzlich ausdrücklich normierten Hilfeformen kann das Jugendamt eigene Hilfen einsetzen, wenn der konkrete Bedarf dies erfordert. Geflüchtete Minderjährige sind deutschen Kindern und Jugendlichen dabei gleichgestellt. So spielt bei der Leistungsgewährung alleine der konkrete Bedarf eine Rolle. Im Rahmen der stationären Unterbringung wird der notwendige Unterhalt sowie eine umfängliche Gesundheitsversorgung sichergestellt.

Zu den gesetzlich normierten Hilfeformen gehören u.a.:

  • Heimerziehung (§34 SGB VIII)

Heime, Jugendwohngemeinschaften und betreutes Einzelwohnen sind die häufigsten Unterbringungsformen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. Die Einrichtungen können eine Vollzeit – oder Teilbetreuung umfassen. Es gibt hierzu eine Vielzahl von pädagogischen Konzepten. Einige Einrichtungen sind nur für geflüchtete Minderjährige gedacht, in anderen Einrichtungen werden sie zusammen mit deutschen Jugendlichen betreut.

  • Unterbringung in einer Pflegefamilie (§33 SGB VIII)

Pflegefamilien müssen Voraussetzungen erfüllen: sie müssen etwa Erfahrung im Umgang mit Jugendlichen haben und sich qualifiziert haben. Das Jugendamt entscheidet unter Beteiligung des Minderjährigen darüber, ob in einer Familie untergebracht wird. Oft handelt es sich dabei um Verwandte: Diese haben ebenso wie andere Pflegefamilien Anspruch auf Unterstützung durch das Jugendamt.

  • Intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung (§35 SGB VIII)

Diese Hilfeform ist durch eine besonders intensive Betreuung des jungen Menschen gekennzeichnet und kommt z.B. bei schweren Erkrankungen in Frage. Sie kann ambulant und stationär erfolgen oder auch ergänzend zu anderen Hilfeformen gewährt werden.

  • Gemeinsame Wohnformen für Mütter / Väter und Kinder (§19 SGB VIII)

Alleinerziehende Eltern mit einem Kind unter 6 Jahren sollen in einer geeigneten Wohnform gefördert werden, wenn sie aufgrund ihrer Persönlichkeitsentwicklung Förderung benötigen. Dies schließt auch Minderjährige ein, die mit einem Kind nach Deutschland kommen.

 

Bei Bedarf müssen die vorher genannt Formen der Hilfe zur Erziehung auch über das 18. Lebensjahr hinaus gewährt werden (§41 SGB VIII). Zwar besteht keine Antragspflicht im SGB VIII, aus Transparenzgründen bietet es sich aber an, hier frühzeitig einen entsprechenden Antrag zu stellen. Mehr Informationen finden Sie dazu auf unserer Themenseite „Junge Volljährige“.

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Hilfeplanung

Grundlage des pädagogischen Handlungsbedarfs ist die Hilfeplanung. Am Hilfeplanverfahren sind der/die Jugendliche, der/die fallzuständige Mitarbeiter/in im Sozialen Dienst des Jugendamtes, die Bezugsbetreuung aus der Jugendhilfeeinrichtung, der Vormund, ggf. ein/eine Dolmetscher/in und nach Bedarf weitere Personen (z.B. Angehörige oder Therapeuten) beteiligt . Im Rahmen des Hilfeplangespräches, das in der Regel im halbjährlichen Rhythmus erfolgt, werden mit allen Beteiligten die Ziele der Hilfe reflektiert und ggf. neu festgelegt. Hierbei sind die Sichtweisen und der Wille des jungen Menschen je nach Reifegrad anzuhören und zu berücksichtigen

Handlungsleitend sind bei dem Gespräch in der Praxis folgende W-Fragen:

  • Warum ist die Hilfe notwendig?
  • Welche Ziele werden gesetzt?
  • Wie wird die Zielerreichung festgestellt?
  • Welche Hilfeform ist geeignet?
  • Durch wen wird die Hilfe geleistet?
  • Wie lange wird diese Hilfe voraussichtlich zu leisten sein?
  • Wie erfolgt die Zusammenarbeit zwischen den Beteiligten?

Die handlungsorientierte SMART-Methode hat sich in der Praxis als hilfreich erwiesen und berücksichtigt die folgenden Kriterien bei der Formulierung von Zielen:

S = Spezifisch. Die genannten Ziele sind eindeutig und konkret, Verhaltens- oder Handlungsweisen sind benannt und einer Person zugeordnet. Ziele sind positiv formuliert.

M = messbar. Die Zielerreichung lässt sich beobachten, messen und überprüfen.

A = akzeptabel. Ziele sind mit den Bedürfnissen der Beteiligten kompatibel bzw. im Konsens erstellt.

R = realistisch: Das Ziel ist unter den gegebenen finanziellen, personellen und rechtlichen Rahmenbedingungen erreichbar.

T = terminiert. Ein Termin für die voraussichtliche Zielerreichung ist angegeben, sowie der Zeitrahmen in dem das Ziel zumindest teilweise erreicht oder überprüft wird.

Aus den vereinbarten Handlungszielen werden Handlungsschritte abgeleitet. Wichtig ist hierbei eine prozessorientierte Sichtweise. Ziele müssen oft neu überdacht und Hilfeformen angepasst werden.

Material

In dieser Broschüre, die gemeinsam mit Jugendlichen erarbeitet wurde, werden die Rechte von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen kindgerecht dargestellt. Mit welchen Behörden, Ämtern und Organisationen habe ich es zu tun? Was passiert alles in der ersten Zeit? Wer kümmert sich um mich? Und vor allem: Welche Rechte gibt es? Dies und vieles mehr erfahren junge Flüchtlinge in der Broschüre.

Dies ist die deutsche Version der Broschüre, eine Übersicht aller Sprachen finden Sie hier.

(Februar 2017)

Anhand von Gesprächen mit Jugendlichen, die unbegleitet und minderjährig nach Deutschland eingereist sind, sowie Fachkräften, die in Einrichtungen für umF arbeiten, zeigt diese Studie welche Aspekte für junge Geflüchtete besonders wichtig sind. Ein sicherer Aufenthalt, Chancen auf dem Arbeitsmarkt, aber auch die Möglichkeit einer Betreuung über das Ende der Jugendhilfe hinaus sind für unbegleitete Minderjährige von großer Bedeutung, um Stabilität zu erfahren und Zukunftsperspektiven entwickeln zu können. Diese Publikation zeigt hierbei bestehende Problematiken auf und gibt Anregung zu Veränderungen.

(Juli 2015)