Materialien
Anlässlich der Bundestagsabstimmung über den Gesetzesentwurf zur Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts haben der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge e.V., Jugendliche ohne Grenzen und terre des hommes ihre gemeinsame Stellungnahme aktualisiert.
(Online-Veröffentlichung)
Wenn es um die Erteilung der Ausbildungsduldung geht, stehen häufig die Identitätsklärung und verschiedene hiermit verbundene Thematiken im Mittelpunkt des Verfahrens bei der Ausländerbehörde. Hier setzt die Arbeitshilfe an: Sie gibt einen Überblick über die Voraussetzungen für die Erteilung der Ausbildungsduldung und erläutert den Zusammenhang zum Erfordernis der Identitätsklärung. Im Anschluss geht sie den Fragen nach:
• Was ist unter der Identitätsklärung zu verstehen?
• Welche Bemühungen bei der Identitätsklärung sind für die betroffenen Personen “zumutbar” und wie kann eine Dokumentation solcher Bemühungen aussehen?
• Wie sind für die Gruppe der unbegleiteten Minderjährigen die Kindeswohlinteressen bei der Ermessensentscheidung über die Erteilung einer Ausbildungsduldung zu berücksichtigen?
Die Publikation zeichnet die gesetzlichen Änderungen und ihre Auswirkungen auf unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (umF) von 2015 bis 2019 nach. Die politischen und juristischen Entwicklungen betrafen und betreffen in besonderer Weise unbegleitete minderjährige Schutzsuchende, die besonders gefährdet sind, psychisch wie physisch Opfer zu werden – im Herkunftsland, auf der Flucht und im Aufnahmeland. Die nachfolgende Auflistung ist ein Versuch, die Entwicklungen von 2015 an bis zur Verabschiedung des Migrationspakets mit Bezug auf umF und ehemalige umF – junge Volljährige – nachvollziehbar zu machen.
Im Oktober 2020 hat der Bundesfachverband umF e.V. gemeinsam mit der Hinterland-Redaktion die 46. Ausgabe des Hinterland-Magazins zum Thema “Jung sein” veröffentlicht. Im November 2020 erschien die Beilage des Bundesfachverbands umF e.V. zu diesem Magazin mit weiteren Artikeln zum Thema “Jung sein”.
In Magazin und Beilagen beschäftigten sich Fachkräfte, geflüchtete Jugendliche, ehrenamtliche Unterstützer*innen sowie andere Expert*innen mit dem “Jung sein”. In Fachbeiträgen, Erfahrungsberichten, Fotostrecken und Interviews gehen alle Autor*innen auf unterschiedlichen Wegen der Frage nach, was es bedeutet, als junger Mensch geflüchtet zu sein und welche Erfahrungen jungen Menschen machen, wenn sie in einem anderen Land erwachsen werden.
Magazin (Oktober 2020, 130 Seiten):
Das Hinterland-Magazin kann bei der Redaktion bestellt werden oder online heruntergeladen werden.
Beilage (November 2020, 37 Seiten):
Die BumF-Beilage können sie hier bestellen und herunterladen:
22 zivilgesellschaftliche Organisationen, darunter der BumF, fordern in einem offenen Brief an den Bundestag, das »Geordnete-Rückkehr-Gesetz« nicht zu verabschieden.
(Mai 2019)
Das Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat (BMI) hat einen Entwurf für ein Zweites Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht (Geordnete-Rückkehr-Gesetz) vorgelegt, der die gesetzlichen Hürden für Abschiebungen verringern soll. Faktisch verringert das Gesetz jedoch vor allem bestehende Integrationsperspektiven und sieht eine vollständige Leistungsverweigerung für bestimmte Personengruppen vor. Zudem räumt es der Exekutive umfassende Befugnisse und weite Ermessensspielräume ein, die Kernelemente des Rechtsstaatsprinzips, im Hinblick auf die Bedingungen der Abschiebungshaft, infragestellen. Die geplanten Gesetzesänderungen lehnt der BumF daher ab.
(April 2019)
Bereits am 28. November hatte der BumF die im Gesetz über Duldung für Ausbildung und Beschäftigung vorgesehenen Änderungen im Rahmen seiner Stellung zum Fachkräfteeinwanderungsgesetz bewertet: Statt der angekündigten und notwendigen Verbesserung enthielt der Entwurf neben wenigen Verbesserungen erhebliche Verschlechterungen für die Integration schutzsuchender Menschen.
Auch nach der Überarbeitung und Ausgliederung der Regelungen in den Entwurf eines Gesetzes über Duldung für Ausbildung und Beschäftigung bleibt diese Kritik bestehen. Die Ziele der Schaffung von Rechtssicherheit für Betriebe und Auszubildende, einer einheitlichen Anwendung der Ausbildungsduldung sowie der Gewinnung von Fachkräften werden nicht nur verpasst, sondern insbesondere durch die Neuregelungen bei der Identitätsklärung sogar behindert.
(März 2019)
Dürfen unbegleitete Minderjährige überhaupt abgeschoben werden? Was sind die Anforderungen an Behörden bei einer Abschiebung? Darf der Vormund bei einem Termin bei der Ausländerbehörde weggeschickt werden? Darf sich die Polizei zum Zweck der Abschiebung Zutritt zu einer Jugendhilfeeinrichtung verschaffen? Wie können sich die Jugendlichen und die betreuenden Fachkräfte wehren? Welche Besonderheiten gelten bei jungen Volljährigen? Zur Klärung dieser und vieler weiterer Fragen soll die neue Arbeitshilfe einen Beitrag leisten.
(März 2019)
Gemeinsame Stellungnahme von Bildungsträgern, Flüchtlingsräten, PRO ASYL, Paritätischem Gesamtverband und Bundesfachverband umF zum Referentenentwurf eines Fachkräfteeinwanderungsgesetzes (Stand 26.11.2018). Die Bundesregierung will mit dem Gesetz auch die Potentiale von geflüchteten Menschen stärker nutzbar machen. Dieses Ziel wird verpasst: Statt der angekündigten und notwendigen Verbesserung enthält der Entwurf neben wenigen Verbesserungen erhebliche Verschlechterungen für die Integration schutzsuchender Menschen.
(November 2018)
Junge Geflüchtete, die gemeinsam mit ihren Familien nach Deutschland gekommen sind, finden in dieser Broschüre wichtige Informationen zu ihrer ersten Zeit in Deutschland:
Welche Rechte haben Jugendliche in Deutschland und wie kann man diese durchsetzen? Was ist Diskriminierung und was kann man dagegen tun? Welche Perspektiven und Möglichkeiten gibt es für Schule, Ausbildung, Studium und Beruf? Wo und wie können junge Geflüchtete und ihre Familien Unterstützung, Hilfe und Beratung finden? Welche Perspektiven gibt es für den Aufenthalt und die Familienzusammenführung? Und was ist, wenn jemand aus der Familie krank wird?
(Juli 2018)