-Analyse und rechtlicher Ausblick am Ende der Legislaturperiode-
Es gibt bei minderjährigen Geflüchteten eine Besonderheit, die sie von allen anderen Geflüchteten unterscheidet: Als (potentiell) Minderjährige finden für sie alle Maßnahmen des Kinder- und Jugendschutzes in Deutschland vorrangig Anwendung. Dies führt dazu, dass die Minderjährigen zwischen den unterschiedlichen Regelungen des Migrationsrechts und des Rechts der Kinder- und Jugendhilfe stehen. Wie haben sich diese Rechtsgebiete in den letzten Jahren entwickelt? Wo stehen wir am Ende der Legislaturperiode, die am 26.09.2021 mit der Bundestagswahl endet?

Die Publikation zeichnet die gesetzlichen Änderungen und ihre Auswirkungen auf unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (umF) von 2015 bis 2019 nach. Die politischen und juristischen Entwicklungen betrafen und betreffen in besonderer Weise unbegleitete minderjährige Schutzsuchende, die besonders gefährdet sind, psychisch wie physisch Opfer zu werden – im Herkunftsland, auf der Flucht und im Aufnahmeland. Die nachfolgende Auflistung ist ein Versuch, die Entwicklungen von 2015 an bis zur Verabschiedung des Migrationspakets mit Bezug auf umF und ehemalige umF – junge Volljährige – nachvollziehbar zu machen.

In dieser Broschüre, die gemeinsam mit Jugendlichen erarbeitet wurde, werden die Rechte von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen kindgerecht dargestellt. Mit welchen Behörden, Ämtern und Organisationen habe ich es zu tun? Was passiert alles in der ersten Zeit? Wer kümmert sich um mich? Und vor allem: Welche Rechte gibt es? Dies und vieles mehr erfahren junge Flüchtlinge in der Broschüre.

Dies ist Version der Broschüre in Somali, eine Übersicht aller Sprachen finden Sie hier.

(Juni 2021)

 

Im Oktober 2020 hat der Bundesfachverband umF e.V. gemeinsam mit der Hinterland-Redaktion die 46. Ausgabe des Hinterland-Magazins zum Thema “Jung sein” veröffentlicht. Im November 2020 erschien die Beilage des Bundesfachverbands umF e.V. zu diesem Magazin mit weiteren Artikeln zum Thema “Jung sein”.

In Magazin und Beilagen beschäftigten sich Fachkräfte, geflüchtete Jugendliche, ehrenamtliche Unterstützer*innen sowie andere Expert*innen mit dem “Jung sein”. In Fachbeiträgen, Erfahrungsberichten, Fotostrecken und Interviews gehen alle Autor*innen auf unterschiedlichen Wegen der Frage nach, was es bedeutet, als junger Mensch geflüchtet zu sein und welche Erfahrungen jungen Menschen machen, wenn sie in einem anderen Land erwachsen werden.

 

Magazin (Oktober 2020, 130 Seiten):

Das Hinterland-Magazin kann bei der Redaktion bestellt werden oder online heruntergeladen werden.

Beilage (November 2020, 37 Seiten):

Die BumF-Beilage können sie hier bestellen und herunterladen:

Oftmals besteht der Bedarf an sozialpädagogischer Unterstützung auch nach Beendigung der Unterstützung durch Hilfen zur Erziehung und Hilfe für junge Volljährige fort. Hier kann die Jugendberufshilfe eine Chance bieten, weiterhin sozialpädagogische Hilfen zu erhalten.

Unter welchen Voraussetzungen ist die Jugendberufshilfe eine Option? Welche Leistungen umfasst die Jugendberufshilfe? Wer ist zuständig und trägt die Kosten? Wie wird Jugendberufshilfe beantragt und rechtlich durchgesetzt?

Zur Annäherung an das Thema führt die Orientierungshilfe in die Grundlagen der Jugendberufshilfe im SGB VIII ein.

 

(Oktober 2020, 8 Seiten)

In dieser Broschüre, die gemeinsam mit Jugendlichen erarbeitet wurde, werden die Rechte von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen kindgerecht dargestellt. Mit welchen Behörden, Ämtern und Organisationen habe ich es zu tun? Was passiert alles in der ersten Zeit? Wer kümmert sich um mich? Und vor allem: Welche Rechte gibt es? Dies und vieles mehr erfahren junge Flüchtlinge in der Broschüre.

Dies ist Version der Broschüre in Amharisch, eine Übersicht aller Sprachen finden Sie hier.

(Oktober 2019)

22 zivilgesellschaftliche Organisationen, darunter der BumF, fordern in einem offenen Brief an den Bundestag, das »Geordnete-Rückkehr-Gesetz« nicht zu verabschieden.

(Mai 2019)

Das Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat (BMI) hat einen Entwurf für ein Zweites Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht (Geordnete-Rückkehr-Gesetz) vorgelegt, der die gesetzlichen Hürden für Abschiebungen verringern soll. Faktisch verringert das Gesetz jedoch vor allem bestehende Integrationsperspektiven und sieht eine vollständige Leistungsverweigerung für bestimmte Personengruppen vor. Zudem räumt es der Exekutive umfassende Befugnisse und weite Ermessensspielräume ein, die Kernelemente des Rechtsstaatsprinzips, im Hinblick auf die Bedingungen der Abschiebungshaft, infragestellen. Die geplanten Gesetzesänderungen lehnt der BumF daher ab.

(April 2019)

Bereits am 28. November hatte der BumF die im Gesetz über Duldung für Ausbildung und Beschäftigung vorgesehenen Änderungen im Rahmen seiner Stellung zum Fachkräfteeinwanderungsgesetz bewertet: Statt der angekündigten und notwendigen Verbesserung enthielt der Entwurf neben wenigen Verbesserungen erhebliche Verschlechterungen für die Integration schutzsuchender Menschen.

Auch nach der Überarbeitung und Ausgliederung der Regelungen in den Entwurf eines Gesetzes über Duldung für Ausbildung und Beschäftigung bleibt diese Kritik bestehen. Die Ziele der Schaffung von Rechtssicherheit für Betriebe und Auszubildende, einer einheitlichen Anwendung der Ausbildungsduldung sowie der Gewinnung von Fachkräften werden nicht nur verpasst, sondern insbesondere durch die Neuregelungen bei der Identitätsklärung sogar behindert.

(März 2019)

In dieser Broschüre, die gemeinsam mit Jugendlichen erarbeitet wurde, werden die Rechte von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen kindgerecht dargestellt. Mit welchen Behörden, Ämtern und Organisationen habe ich es zu tun? Was passiert alles in der ersten Zeit? Wer kümmert sich um mich? Und vor allem: Welche Rechte gibt es? Dies und vieles mehr erfahren junge Flüchtlinge in der Broschüre.

Dies ist Version der Broschüre in Tigrinya, eine Übersicht aller Sprachen finden Sie hier.

(Februar 2017)